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Schloss Ratibor
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Aktuelles
Autor: Melanie Hanker

Eigentumswechsel bei der Valentin-Passage

Valentin-Passage 2019

Wie in den Medien bereits berichtet wurde, veräußerte die Invista European Roth im Frühjahr 2018 die leerstehende Valentin-Passage an die Hilee GmbH. Ende März 2018 beantragte daher die Hilee GmbH bei der Stadtverwaltung sowohl die Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung als auch des sogenannten Negativzeugnisses in Bezug auf ein eventuell vorhandenes Vorkaufsrecht. Dieses Negativzeugnis bestätigt, dass die Kommune von ihrem Vorkaufsrecht für das betreffende Grundstück keinen Gebrauch macht oder dass kein Vorkaufsrecht vorhanden ist.

Mit einem Stadtratsbeschluss vom Mai 2018 wurde politisch entschieden, das Vorkaufsrecht für die Valentin-Passage auf der Grundlage der Sanierungssatzung nach dem Baugesetzbuch auszuüben. Die hierfür erforderlichen Maßnahmen und Ziele wurden in zwei weiteren Stadtratssitzungen in einem entsprechenden Nutzungskonzept verabschiedet.

Die Käuferin nutzte ihrerseits die durch das Baugesetzbuch eingeräumte Möglichkeit, sich dieses Nutzungskonzept durch eine sogenannte Abwendungserklärung zu eigen zu machen, indem sie sich einseitig verpflichtet hat, das vom Stadtrat beschlossene Nutzungskonzept eben selbst umzusetzen. Dieses umfasst die geplanten Nutzungen der Valentin-Passage als Veranstaltungsstätte bzw. als Verkaufsstätte für regionale Produkte (Indoor-Marktplatz). Aus diesem Grund hatte der Stadtrat zuvor in seiner Oktober-Sitzung auch eine Änderung des Bebauungsplanes beschlossen.
Nach intensiven Diskussionen in mehreren Sitzungen wurde dann die von der Käuferin abgegebene Abwendungserklärung vom zuständigen Gremium anerkannt.

Die nächsten Wochen und Monate werden von intensiven Gesprächen zwischen der neuen Eigentümerseite und der Stadtverwaltung geprägt sein. "Letztendlich", so Roths Bürgermeister Ralph Edelhäußer, "wollen doch der Immobilien-Eigentümer und die Stadt das gleiche: eine möglichst zeitnahe Revitalisierung der Valentin-Passage. Hierzu haben wir Vorschläge unterbreitet, die quasi ab sofort auf ihre "Praxistauglichkeit", also Realisierbarkeit, untersucht werden."

Daraufhin ergänzte Alexander Dold als Eigentümervertreter: "Das Wichtigste, um diese für alle Beteiligten herausfordernde Aufgabe der Attraktivierung der Passage anzugehen, ist der enge Austausch der handelnden Personen - diesen sehe ich in Roth. Also dann: Packen wir's an!"

Artikel vom 01.02.2019